Bericht aus dem Kreistag am 06.12.2019

 

Alle Vorlagen etc. finden Sie hier, unsere Reden und Anträge stehen auf unserer Seite.
Wenn es nicht anders erwähnt wird, wurden die Anträge mehrheitlich oder einstimmig angenommen.

TOP 1 Verabschiedung von zwei Kreistagsabgeordneten, Verpflichtung eines neuen Kreistagsabgeordneten
Oliver Gantz (CDU) und Kirsten Hartmann (Bündnis 90/ GRÜNE) legen ihr Mandat nieder. Sie erhalten vom Kreispräsidenten eine Urkunde und ein Geschenk.
Für Jürgen Izdebski, der sein Kreistagsmandat niedergelegt hat, rückt ein neuer Abgeordneter in die AfD-Fraktion nach.

TOP 2 Einwohnerfragestunde

TOP 3 Anfragen

TOP 4 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 08.11.2019

TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.
Frank Petersen (CDU) übernimmt für Oliver Gantz dessen Sitz im Aufsichtsrat Klinikum NF GmbH.

TOP 6 Beratung und Beschlussfassung zur Zustimmung zur Wahl des Kreiswehrführers Dirk Paulsen

TOP 7 Ernennung und Vereidigung des Kreiswehrführers Dirk Paulsen

TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der Nordsee-Tourismus-Service GmbH

TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über Kenntnisnahme und Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2020 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise – Anstalt des öffentlichen Rechts – (KOSOZ AöR)

TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Mittel für das Kinderschutz-Zentrum Westküste

TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung des Patenelternprojektes des Diakonisches Werkes Husum

TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Mittel für Kinder- und Jugendarbeit aus dem Haushaltsjahr 2019 in den Haushalt 2020

TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt des Kreises Nordfrieslands zum Sozialgerichtstag e.V.

TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über eine Mitgliedschaft in der kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH e.V.)

TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über die Erarbeitung eines Verkehrsträger übergreifenden Mobilitätskonzeptes für den Kreis Nordfriesland

TOP 16 Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines wirtschaftsnahen Förderfonds mit den Schwerpunkten Neugründungen, Produktentwicklung und Markteinführung

TOP 17 Dringlichkeitsantrag, nachträglich in die Tagesordnung eingefügt: Beratung und Beschlussfassung über eine finanzielle Förderung des Projektes BlütenBunt – InsektenReich“

TOP 18 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 des Kreises Nordfriesland
Dannys Haushaltsrede
Die Jamaika-Kooperation aus CDU, FDP und Bündnis 90/ GRÜNEN hat hierzu unter anderem den Antrag eingebracht, Klimaschutzmaßnahmen im Rahmen des Klimabündnisses NF mit jährlich 100.000 Euro zu fördern, das Budget für insektenfreundlichen Maßnahmen von Gemeinden und Vereinen auf 80.000 Euro zu erhöhen und die Vermarktung von ökologischen und regionalen Produkten mit 50.000 Euro zu fördern. Dannys Rede dazu

TOP 19 Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt der Stiftung Nordfriesland 2020. Kirstens Rede dazu

TOP 20 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Landesrahmenvertrag der Komplexleistungen

TOP 21 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Abfallwirtschaft im Kreis Nordfriesland (Abfallwirtschaftssatzung)

TOP 22 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Kreisseniorenbeirates zur kostenlosen Nutzung des ÖPNV für Senioren ab 75 Jahre
Dies wird im Rahemn des Mobilitätskonzepts (siehe TOP 15) geprüft.

TOP 23 Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Wirtschaftsausschusses mit der Aufarbeitung des 3. Bahngipfels zwecks Entwicklung konkreter Lösungsszenarien zur Entspannung der Situation auf der Marschbahn

TOP 24 Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung des stellv. Leiters des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes

Anschließend Verabschiedung des Kreispräsidenten Heinz Maurus, der sein Amt und sein Kreistagsmandat aus privaten Gründen niederlegt.

 

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Kerstin Mock-Hofeditz

Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordfriesland
Kerstin Mock-Hofediz
Schückingstr. 8
25813 Husum

kv.nordfriesland@sh-gruene.de
Tel. 04841 – 39 33