Bericht aus dem Kreistag am 08.11.2019

 

Alle Vorlagen etc. finden Sie hier, unsere Reden und Anträge stehen auf unserer Seite.
Wenn es nicht anders erwähnt wird, wurden die Anträge mit großer Mehrheit oder einstimmig angenommen.

TOP 1 Verpflichtung einer neuen Kreistagsabgeordneten
Eva-Maria Kühl (CDU, Ostenfeld) rückt für Florian Lorenzen nach, der seit 18.10.2019 neuer Landrat ist.

TOP 2 Einwohnerfragestunde

TOP 3 Anfragen

TOP 4 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 18.10.2019

TOP 5  Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.

TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung eines Mitgliedes in die Trägerversammlung des IT-Verbunds Schleswig-Holstein (ITVSH)

TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über das 50-jährige Kreisjubiläum

TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung für die Möglichkeit der Einführung einer weiteren Stellvertretung für den Kreiswehrführer

TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt des Kreises Nordfriesland zum Bündnis „Rettet den Rettungsdienst“

TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Etablierung kommunaler Kooperations- und Koordinationsstrukturen für Gesundheitsförderung und Prävention anlässlich und im Rahmen der Projektförderung des GKV-Bündnisses für Gesundheit
Der Antrag wurde abgelehnt, weil eine Mehrheit im Kreistag (CDU, FDP, GRÜNE) überzeugt sind, dass die Gesundheitsvorsorge Aufgabe der gesetzlichen Krankenkassen ist und diese eine solche Stelle dann auch zu 100% finanzieren müssten. Für ein echtes Gesundheitsmanagement wiederum reiche eine einzige Stelle nicht aus, betonte Esther in ihrem kurzen Beitrag. Ein solches Projekt müsse gründlich vorbereitet werden.

TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der Betreuungsvereine Husum und Föhr

TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des Zuschusses für die „Frauenberatung“ und „Notruf Nordfriesland“

TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über die Bezuschussung der für die gynäkologisch-geburtshilfliche Rufbereitschaft erforderlichen vollumfänglichen Haftpflichtversicherungsprämien für die Geburtshilfe auf der Insel Föhr

TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über die Rufbereitschaftspauschale der Hebammen auf Föhr und Sylt (Hebammenruf)


TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung einer Kooperationsvereinbarung mit dem Kieler Mieterverein

TOP 16 Beratung und Beschlussfassung über die Einführung der Leichten Sprache in der Kreisverwaltung Nordfriesland

TOP 17 Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der sonstigen flankierenden Leistungen (Hemmnisabbau) nach dem SGB II

TOP 18 Beratung und Beschlussfassung über die Fortsetzung von Integrationsmaßnahmen im Jahr 2020 (Fachstellen Integration und Ehrenamtsbegleitung)
In einem Begleitbeschluss appellieren CDU, FDP, Bündins 90/ GRÜNEN, SDP, SSW und WG NF an die Landesregierung, weiterhin Gelder für die ehrenamtliche Integrationsarbeit zur Verfügung zu stellen statt diese, wie angekündigt, zu kürzen.

TOP 19 Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des Zuschusses für das pro familia-Projekt „Übernahme von Verhütungskosten“

TOP 20 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag von Pro Familia auf Erhöhung des Zuschusses für den Mädchentreff Husum

TOP 21 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Kreisverbandes der Pflege- und Adoptivfamilien (PFAD) in Nordfriesland e. V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2020 – 2025

TOP 22 Beratung und Beschlussfassung über den Schulentwicklungsplan 2019

TOP 23 Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung des Digitalpaktes für die Schulen in Trägerschaft des Kreises Nordfriesland

TOP 24 Beratung und Beschlussfassung über den Handlungsplan Sprachenpolitik

TOP 25 Beratung und Beschlussfassung über ein Standortkonzept für die kreisweite Einführung des 5G-Netzes

TOP 26 Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des Finanzierungsbeitrages für die Nordfriesische Innovations-Center GmbH

TOP 27 Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des Grundfinanzierungsanteiles für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG)

TOP 28 Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des Finanzierungsanteils des Kreises Nordfriesland an der Region Sønderjylland-Schleswig

TOP 29 Beratung und Beschlussfassung über die Bereitstellung von Finanzmitteln im Rahmen des EU-Förderprogramms Interreg Deutschland-Dänemark

TOP 30 Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung des Förderinstrumentes Regionalbudget Westküste der Regionalen Kooperation Westküste für 2020-2023

TOP 31 Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung des Projekts „Rückenwind – Jugendmobilität Westküste“ der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland mbH

TOP 32 Beratung und Beschlussfassung über einen Arbeitsauftrag an den Kultur- und Bildungsausschuss: „Muss die Person Sönke Nissen neu bewertet werden?“

TOP 33 Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zur Reform der Kindertagesstättenfinanzierung

TOP 34 Beratung und Beschlussfassung zur Unterstützung des Volksbegehrens zum Schutz des Wassers sowie begleitender Maßnahmen.
Sinas Rede dazu

TOP 35 Beratung und Beschlussfassung über die Forderung an den Bund zur Legalplanung für das zweite Gleis auf der Marschbahn

Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordfriesland
Kerstin Mock-Hofediz
Schückingstr. 8
25813 Husum

kv.nordfriesland@sh-gruene.de
Tel. 04841 – 39 33