Bericht aus dem Kreistag am 12.06.2020

 

Die für März und Mai geplanten Kreistagssitzungen wurden wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Einige der Tagesordnungspunkte (TOP) hätten bereits im März behandelt werden sollen. Um die Abstandsregeln einhalten zu können, fand die aktuelle Sitzung in der Husumer Messehalle statt.

Alle Vorlagen etc. finden Sie hier, unsere Reden und Anträge stehen auf unserer Seite.

Wenn es nicht anders erwähnt wird, wurden die Anträge mehrheitlich oder einstimmig angenommen.

 

TOP 1 Einwohnerfragestunde

TOP 2 Anfragen

TOP 3 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 07.02.2020

TOP 4  Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp. 

TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Gremien durch die Fraktion Zukunft

TOP 6 Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Kreisseniorenbeirat

TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über die Förderung aus Mitteln der Andreas-Peter-Jensen-Stiftung für das Jahr 2020

TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verwaltungsgliederung

TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie über die Erstellung des Gesamtabschlusses des Kreises Nordfriesland

TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer Eilentscheidung des Landrates für eine außerplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung der Heizungsanlage im Schul- und Bildungszentrum Niebüll

TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Weisung an den Gesellschaftervertreter der Abfallwirtschaftsgesellschaft Nordfriesland mbH (AWNF), über die Entlastung des Aufsichtsrates und der Verwendung des Jahresergebnisses 2019 zu beschließen

TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Zweckverband kommunit und dem Kreis Nordfriesland

TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung der Förderung des Projektes Smart Region Nordfriesland – „Moin Lieblingsland 5.0“: Margots Rede dazu

TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer Eilentscheidung des Landrates über die Förderung des Konzeptes zur außerklinischen Geburtshilfe mit Übernahme der vollumfänglichen Haftpflichtversicherung

TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über den Pflegebedarfsplan

TOP 16 Beratung und Beschlussfassung über über die Weitergewährung eines jährlichen Zuschusses für die WohnECK NF gGmbH

TOP 17 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu den Eilentscheidungen des Landrats zur Finanzierung der Kindertagespflege im Rahmen der Corona-Pandemie

TOP 18 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der finanziellen Mittel für die Familienzentren für die Jahre 2020 und 2021

TOP 19 Beratung und Beschlussfassung über ein Vertretungsmodellkonzept in der Kindertagespflege ab 1.8.2020

TOP 20 Beratung und Beschlussfassung über ein Interessenbekundungsverfahren für die Durchführung der Jugendhilfe im Strafverfahren

TOP 21 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu den Eilentscheidungen des Landrats über die Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen der Corona-Pandemie

TOP 22 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen im Kreis Nordfriesland zum 01.08.2020

TOP 23 Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung zur Förderung in Kindertagespflege im Kreis Nordfriesland zum 01.08.2020

TOP 24 Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Kooperationsvertrages der Elternschule um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2021

TOP 25 Beratung und Beschlussfassung über die Verteilung der FAG-Mittel Schulsozialarbeit 2020

TOP 26 Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Akzeptanzsteigerung des Rufbusangebotes im Kreis Nordfriesland

TOP 27 Beratung und Beschlussfassung über die anteilige Finanzierung des Projektbausteins „Gastgeberakquise“ im Projekt NordseeCard der Nordsee-Tourismus-Service GmbH (Antrag zurückgezogen)

TOP 28 Beratung und Beschlussfassung über Forderungen zur Beseitigung von regulatorischen Hemmnissen im Bereich der Sektorenkopplung für den Energieträger Wasserstoff. Der Antrag war überholt, weil die Bundesregierung inzwischen die Nationale Wasserstoffstrategie verabschiedet hatte. Er wurde deshalb zur Überarbeitung in den Wirtschaftsausschuss zurück verwiesen. Sina Rede dazu

TOP 29 Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung einer Veranstaltung zum Thema Friesischunterricht an den Schulen im Kreisgebiet

TOP 30 Beratung und Beschlussfassung über die Auswirkungen der Neuorganisation der beruflichen Bildung in Schleswig-Holstein auf Nordfriesland

TOP 31 Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zur Förderung der Regional- und Minderheitensprachen im Kreis Nordfriesland

TOP 32 Beratung und Beschlussfassung über einen Prüfauftrag an den Wirtschaftsausschuss zur Einrichtung von „Moin Lieblingsland TV“

TOP 33 Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Menschen von den griechischen Ägäis-Inseln (Von der Tagesordnung genommen)

TOP 33 Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution zu Gänsefraßschäden. 

Die Resolution wurde mehrheitlich abgelehnt und in den Umwelt- und Energieausschuss zurück verwiesen. Johanns Rede dazu

TOP 34 Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme einer Patenschaft für das Seenotrettungsschiff „Alan Kurdi“: Katrins Rede dazu

TOP 35 Beratung und Beschlussfassung über Förderantragsvorhaben zum Aufbau gesundheitsfördernder Steuerungsstrukturen und zielgruppenspezifischer Projektförderung im Rahmen des GKV-Bündnisses für Gesundheit

TOP 36 (dringlich) Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung von Sperrvermerken im Stellenplan 2020

TOP 37 (dringlich) Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich einer Wiederaufschwungkampagne wegen der coronabedingt zu erwartenden schweren Rezession

Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordfriesland
Kerstin Mock-Hofediz
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25813 Husum

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Tel. 04841 – 39 33