Bericht aus dem Kreistag am 16.11.2018

Esther Rede… Weiterlesen »

von Kerstin am 20.11.2018

Moin,

am letzten Freitag (16.11.) tagte wieder der nordfriesische Kreistag.

Eine Übersicht aus unserer Sicht. Alle Vorlagen etc. finden Sie hier, unsere Reden und Anträge stehen auf unserer Seite „Kreistagsreden und Hintergründe“.

Wenn es nicht anders erwähnt wird, fanden Abstimmungen mit großer Mehrheit oder einstimmig statt.

  • TOP 1 Einwohnerfragestunde
  • TOP 2 Anfragen
  • TOP 3 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 21.09.2018
  • TOP 4 Bericht des Landrates zur Kampagne „Moin Lieblingsland“ , Informationen unter www.moin-lieblingsland.de.
  • TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.
  • TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.
    hier: Jugendhilfeausschuss
  • TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über das Verfahren für die Wahl der Landrätin / des Landrates. Die Amtszeit von Landrat Dieter Harrsen endet am 10.10.2019. Am 10.05.2019 wird ein neuer Landrat/ eine neue Landrätin gewählt. Die Stelle wird öffentlich ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist endet am 31.01.2019.
  • TOP 8 Kenntnisnahme über die Umsetzung des Personalkostenzuschussbudgets bis 2017 sowie Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung bis 2019
  • TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über Erlass einer Jagdsteuersatzung für den Kreis Nordfriesland. Dies war eine Formalie. Die Jagdsteuersatzung wurde in einigen Punkten aktualisiert und angepasst.
  • TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über die Überleitung des Personals der Kreismusikschule vom Kreis an die Stiftung Nordfriesland
  • TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über einen Vertrag zwischen der Kulturstiftung und dem Kreis Nordfriesland zur Übernahme des jährlichen Verlustausgleichs bei der Schleswig-Holsteinischen Landestheater und Sinfonieorchester GmbH
  • TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über eine Vereinbarung zwischen der Kulturstiftung und dem Kreis Nordfriesland zur Übernahme der Verbandsumlage des Zweckverbandes Museumsverbund Nordfriesland
  • TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme des Kreises Nordfriesland an der Entwicklungsphase von „TRAFO 2 – Modelle für Kultur im Wandel“
  • TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der DLRG Kreisverbandes Nordfriesland e.V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses. Der Zuschuss wurde zum ersten Mal seit 25 Jahren erhöht – von 5.100 auf 8.500 Euro jährlich.
  • TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über Trägerschaft und Umsetzung des Heidepflegeprogammes „Heideprogramm 2.0“ aus ELER- Mitteln einschließlich der notwendigen Vorfinanzierung
  • TOP 16 Beratung und Beschlussfassung über Verwendung der Eigenmittel des Bundesprogramms Kita-Einstieg – Brücken bauen in Frühe Bildung
  • TOP 17 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Beratung und Betreuung von Pflegefamilien nach § 86 Abs. 6 SGB VIII mit Kostenerstattung
  • TOP 18 Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung der Projekte „Sicherstellung der Daseinsvorsorge und der sozialen Teilhabe in ländlichen Räumen“ und „Projektmanagement Mobilität als Motor der Kooperationsraumentwicklung“, Uwes Rede dazu
  • TOP 19 Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss für die Neuausrichtung der nordfriesischen Lammtage
  • TOP 20 Beratung und Beschlussfassung über einen Handlungsplan zur Wohnungsnot in Nordfriesland, Esthers Rede dazu, Hier geht es um die Empfänger öffentlicher Leistungen, die gezwungen sind umzuziehen, weil der Mietpreis ihrer Wohnung die zulässige Obergrenze übersteigt.
  • TOP 21 Beratung und Beschlussfassung über die Vermeidung von nicht ökologisch abbaubaren Materialien bei Veranstaltungen des Kreis Nordfriesland und seiner Institutionen, hier der vom SSW und uns initiierte Antrag und Sinas Rede dazu.
  • TOP 22 Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein“, Dannys Rede dazu.
  • TOP 23 Beratung und Beschlussfassung über Verwendungsnachweise für Fördergelder des Kreises – hier der von uns initiierte Antrag, Dannys Rede dazu. Mit diesem Antrag möchten wir eine größere Transparenz und Gerechtigkeit bei der Verteilung von Zuschüssen zum Beispiel zu Vereinen oder Veranstaltungen – siehe DLRG oder Lammtage – erreichen. Im Laufe der Diskussion wurde uns klar, dass wir klarer herausarbeiten müssen, dass wir weder mehr Arbeit noch Abschreckung für kleine Vereine hervorrufen wollen, sondern im Gegenteil eine Richtlinie, an der sie sich bei ihrem Antrag auf Zuschüsse orientieren können. Der Antrag wurde deshalb in den Finanz- und Bauausschuss überwiesen.
  • TOP 24 Beratung und Beschlussfassung über einen Prüfauftrag zur Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugesellschaft Antragsteller SPD, Kirstens Rede dazu, Auch bei diesem Antrag geht es um das Thema Wohnungsnot, weshalb wir uns gern angeschlossen haben.

 
Mit freundlichen Grüßen
von der grünen Kreistagsfraktion

Kerstin Mock-Hofeditz

Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordfriesland
Kerstin Mock-Hofediz
Schückingstr. 8
25813 Husum

kv.nordfriesland@sh-gruene.de
Tel. 04841 – 39 33