Bericht aus dem Kreistag am 29.03.2019

 
Am letzten Freitag (29.03.) tagte wieder der nordfriesische Kreistag.

Hier eine Übersicht aus unserer Sicht. Alle Vorlagen etc. finden Sie hier, unsere Reden und Anträge stehen auf unserer Seite.

Wenn es nicht anders erwähnt wird, fanden Abstimmungen mit großer Mehrheit oder einstimmig statt.

 
TOP 1 Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten

TOP 2 Einwohnerfragestunde

TOP 3 Anfragen

TOP 4 Genehmigung der Niederschrift des Kreistages vom 15.02.2019

TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über Gremienbesetzungen sowie die Umbesetzung von Ausschüssen, Beiräten pp.

TOP 6 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Eingemeindung von Grundstücken in den Gemeinden List auf Sylt, Hörnum (Sylt), Nordstrand und Hattstedtermarsch sowie der Stadt Wyk auf Föhr gemäß § 15 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO). Berichterstatter: Hauptausschuss

TOP 7 Beratung und Beschlussfassung über einen freiwilligen Mitgliedsbeitrag für die Bürgerinitiative gegen das CO2-Endlager. Berichterstatter: Hauptausschuss

TOP 8 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Kreisseniorenbeirates zur schulischen Ausbildung der Pflegeberufe im Kreis Nordfriesland.
Berichterstatter: Kreisseniorenbeirat

TOP 9 Beratung und Beschlussfassung über einen Maßnahmenkatalog sowie über die Aufhebung eines Sperrvermerks für zusätzliche Integrationsmaßnahmen für Menschen mit Migrationshintergrund. Berichterstatter: Arbeits- und Sozialausschuss

TOP 10 Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution an die Landesregierung zum Klimaschutz. Antragsteller: SPD-Fraktion. Angenommen mit den Stimmen von SPD, SSW, WG-NF und GRÜNEN. Peters Rede und Uwe Rede dazu

TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über den Klimaschutz in Nordfriesland. Antragsteller: Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/ GRÜNE. Sinas Rede dazu.

TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über eine Klimaschutz-Resolution an die Bundesregierung. Antragsteller: Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/ GRÜNE. Johanns Rede dazu, die mit anhaltendem Appalus und großer Rührung aufgenommen wurde. Großen Eindruck hinterließ auch Margitta Broda von der SPD, die zur Einleitung ihrer Rede mit tiefer Gospel-Stimme Bob Dylans „The times they are a-changing“ sang.

TOP 13 Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Antragsteller: SPD-Fraktion. Angenommen mit den Stimmen von SPD, SSW, WG-NF, Zukunfts-Partei. CDU, FDP und AfD enthielten sich. Esthers Rede dazu.

TOP 14 Beratung und Beschlussfassung über einen Prüfauftrag zur Aufstellung von Mitfahrbänken im Kreis Nordfriesland. Antragsteller: SPD-Fraktion. Der Gegenantrag von CDU, FDP und Bündnis 90/ GRÜNEN wurde angenommen. Uwes Rede dazu.

TOP 15 Beratung und Beschlussfassung über einen Prüfauftrag zur Aufnahme und Veröffentlichung der Kreistagssitzungen im Internet. Sowohl der Antrag der SPD als auch der Gegenantrag von CDU, FDP und Bündnis 90/ GRÜNEN wurden in den Wirtschaftsausschuss überwiesen. Antragsteller: SPD-Fraktion

TOP 16 Beratung und Beschlussfassung über einen Prüfauftrag einschließlich der Beauftragung des zuständigen Fachausschusses über “barrierefreie” Funkkommunikation im Rettungseinsatz / Katastrophenschutz, zwischen Kommunalverwaltung, Landesverwaltung und der Bundeswehr.
Antragsteller: Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/ GRÜNE.

Neuer TOP 17: Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung des Eigenanteils für das AktivRegions-Projekt „Projektmanagement Mobilität als Motor der Kooperationsraumentwicklung“.

Mit freundlichen Grüßen
von der grünen Kreistagsfraktion

Kerstin Mock-Hofeditz

Bündnis 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordfriesland
Kerstin Mock-Hofediz
Schückingstr. 8
25813 Husum

kv.nordfriesland@sh-gruene.de
Tel. 04841 – 39 33